AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Computerkurse Köln – by education-sky

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§ 1

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Schulungsangebote der Firma Computerkurse Köln, Inhaber Jeton Lushaj. Soweit Verträge von Computerkurse Köln Bestimmungen enthalten, die von diesen AGB abweichen, gehen die einzelnen Vertragsbestimmungen den AGB vor. Individuelle Zusatzvereinbarungen gelten nur bei schriftlicher Erfassung.

Werden Vereinbarungen zwischen Computerkurse Köln und den Eltern oder sonstigen vertretungsberechtigten Personen Minderjähriger getroffen, haben die Vertreter des Minderjährigen dafür Sorge zu tragen, dass der Minderjährige als Kunde seiner Verpflichtungen und Obliegenheiten aus dem Vertragsverhältnis einhält.

§ 2

Computerkurse Köln, Inhaber Jeton Lushaj, erbringt seine Leistung (Unterricht/Schulung) als Einzelbetreuung (Single), Zwei-Personen-Betreuung (Double) oder als Mehr-Personen-Betreuung (Triple) entsprechend dem Leistungsstand und dem Anforderungsprofil des Kunden entweder persönlich oder durch Dozenten.

Der Inhalt der Leistung wird bei Vertragsabschluss festgelegt. Der Kunde stellt auf eigene Kosten die zur Leistung notwendigen Materialien. Computerkurse Köln haftet nur bei Kenntnis oder grob fahrlässiger Unkenntnis von Fehlern im Lehrmaterial. Auftretende Leistungsmängel hat der Kunde unverzüglich anzuzeigen. Computerkurse Köln haftet im Rahmen der Sorgfaltspflicht für die gewissenhafte Leistungsvorbereitung und sorgfältige Auswahl und Überwachung der Dozenten sowie die ordnungsgemäße Erbringung der Leistung.

Computerkurse Köln haftet nicht für einen bestimmten Erfolg oder ein bestimmtes Lernergebnis (Noten und sonstige Leistungsziele schulischer, studentischer oder fachlicher Art). Computerkurse Köln ist nicht verpflichtet, schulische Aufgaben oder Schulungsverpflichtungen der Kunden wie auch Korrekturen von geistigen Leistungen des Kunden zu erbringen. Computerkurse Köln übernimmt insofern keine Haftung über den Erfolg oder Misserfolg derartiger schulischer oder studienmäßiger Leistungen des Kunden.

Leistungsmängel hat der Kunde unverzüglich anzuzeigen; andernfalls entfällt jegliche Haftung von Computerkurse Köln. Im Falle berechtigter Mängelrüge ist Computerkurse Köln zur Nacherfüllung verpflichtet. Weitergehende Ansprüche (Minderung/ Schadensersatz) sind mit Ausnahme von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

§ 6

Bei Zahlungsverzug hat der Kunde Zinsen in gesetzlicher Höhe zu zahlen sowie für die Bearbeitung und ein notwendiges Mahnschreiben Mahnkosten in Höhe von 10,00 € für jede Mahnung. Weiterer Schadensersatz bleibt vorbehalten. Computerkurse Köln ist im Verzugsfalle außerdem zur Leistungsverweigerung berechtigt.

§ 7

Erhebliche Zahlungsrückstände (Vergütung für mehr als 2 Unterrichtseinheiten), wiederholtes unentschuldigtes Fernbleiben vom Unterrichts- bzw. Schulungstermin oder sonstiges schwerwiegendes vertragswidriges Verhalten vom Kunden, welches für Computerkurse Köln die Aufrechterhaltung des Vertragsverhältnisses unzumutbar machen, berechtigen Computerkurse Köln zur fristlosen Kündigung des Vertragsverhältnisses.

Kündigt Computerkurse Köln aus wichtigem Grunde, ist der Kunde zur Zahlung der vereinbarten Vergütung verpflichtet.

§ 8

Das Vertragsverhältnis endet mit dem Ableben des Kunden.

Dem Kunden steht das Recht zur Kündigung des Vertrages zu für den Fall, dass er unverschuldet dauerhaft aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr in der Lage ist, die vereinbarte Leistung von Computerkurse Köln entgegenzunehmen. Die Kündigungsfrist beträgt 1 Monat ab Kenntnis der schwerwiegenden Umstände. Der Kunde hat die schwerwiegenden Umstände nachzuweisen.

Im Übrigen besteht kein Recht zur Kündigung des Vertragsverhältnisses im Falle des Schul- bzw. Studienabbruchs bzw. -wechsels oder sonstiger Umstände, die im Verantwortungsbereich des Kunden liegen.

Hiervon ausgenommen ist das Recht des Kunden zur Kündigung aus wichtigem Grund. Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen § 623 BGB.

§ 9

Endet das Vertragsverhältnis, ohne dass Computerkurse Köln hieran ein Verschulden trägt, ist der Kunde verpflichtet, als Vertragsstrafe an Computerkurse Köln 75 % der restlichen Vertragssumme zu zahlen. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass Computerkurse Köln ein geringerer Schaden entstanden ist.

§ 10

Der Kunde ist damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages nach den Regeln des Datenschutzgesetzes und des Teledienstedatenschutzgesetzes Daten über seine Person von Computerkurse Köln gespeichert, geändert und/oder gelöscht werden.

§ 3

Der Kunde ist verpflichtet, die vertraglich vereinbarte Anzahl an Sitzungen innerhalb des vertraglich festgesetzten Zeitraumes persönlich in Anspruch zu nehmen. Nach Fristablauf entfällt der Anspruch auf offenstehende Teilleistungen, es sei denn, dass Computerkurse Köln die Nichterfüllung zu vertreten hat.

Die Abtretung von Leistungsansprüchen des Kunden an Dritte ist ausgeschlossen.

§ 4

Der Kunde ist verpflichtet, vereinbarte Termine pünktlich und adäquat vorbereitet wahrzunehmen.
Terminänderungen oder- absagen hat der Kunde mit Status „Standard“ mindestens 5 Tage, der Kunde mit Status „VIP“ mindestens 24 Stunden und der Kunde mit Status „Platin“ mindestens 12 Stunden vor dem vereinbarten Termin schriftlich oder per E-Mail mitzuteilen. Im Falle plötzlicher Erkrankung oder bei höherer Gewalt (Unfall o.ä.) hat der Kunde Computerkurse Köln unverzüglich zu informieren und auf Anforderung den Nachweis (z.B. AU-Bescheinigung) beizubringen, dass die rechtzeitige Terminabsage nicht möglich war.
Bei Nichteinhaltung der vorgenannten Abmeldepflicht bleibt die Verpflichtung zur Zahlung der vereinbarten Zahlungsvergütung bestehen.

Computerkurse Köln kann vereinbarte Leistungstermine stets binnen 24 Stunden vor Leistungsbeginn stornieren; in Krankheitsfällen oder bei höherer Gewalt auch am Tage der Leistungserfüllung. Die Verpflichtung zur kurzfristigen Nachholung der Teilleistung (Unterrichts- oder Schulungsstunde) bleibt bestehen.

Eine wesentliche Voraussetzung für die Erbringung der vereinbarten Leistung durch Computerkurse Köln ist die ordentliche Nacharbeitung des bearbeiteten Lernstoffes und Vorbereitung auf den zukünftigen Termin. Diese Obliegenheiten stehen ausschließlich im Verantwortungsbereich des Kunden.

§ 5

Der Kunde, im Falle seiner Minderjährigkeit sein Vertretungsberechtigter, ist verpflichtet, entsprechend der getroffenen Vereinbarung auf das von Computerkurse Köln angegebene Konto zu entrichten. Nach Erfüllung der ersten Teilleistung (Sitzung) ist die Vergütung fällig, wenn keine andere Zahlungsvereinbarung getroffen wurde. Ist Computerkurse Köln mit 6 Sitzungen in Vorleistung gegangen, ist der Kunde verpflichtet, die in Anspruch genommenen Sitzungen entsprechend der getroffenen Vereinbarung auszugleichen.“

§ 11

Erfüllungsort ist ausschließlich der derzeitige Betriebssitz von Computerkurse Köln, falls keine andere Vereinbarung getroffen wurde. Für diesen Vertrag und dessen Durchführung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 12

Computerkurse Köln ist zur Änderung der Leistungsbeschreibung oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berechtigt. Computerkurse Köln wird diese Änderungen nur aus triftigen Gründen durchführen, insbesondere aufgrund weiterer technischer Entwicklungen, Änderung der Rechtsprechung oder sonstigen gleichwertigen Gründen. Wird durch die Änderung das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Parteien erheblich gestört, so unterbleibt die Änderung. Im Übrigen bedürfen Änderungen der Zustimmung des Kunden.

Computerkurse Köln ist berechtigt, die jeweilige Vergütung einmal jährlich an sich veränderte Marktbedingungen bei erheblicher Veränderung der Kosten, Änderung der MwSt. oder der Beschaffungspreise (Dozentenkosten) anzupassen. Bei Preiserhöhungen, die den Anstieg der Lebenshaltungskosten wesentlich übersteigen, steht dem Kunden ein Kündigungsgrund zu. Dies wird ihm von Computerkurse Köln in diesem Falle in Textform mitgeteilt.

§ 13

Bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen oder bei Fernabsatzverträgen steht dem Kunden, der Verbraucher ist, das Recht zu, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tage der Annahme des Vertragsangebotes durch Computerkurse Köln.

Zur Ausübung des Widerrufsrechts muss der Kunde Computerkurse Köln, Inhaber Jeton Lushaj, Anschrift, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. mit Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür ein von Computerkurse Köln zur Verfügung gestelltes Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

§ 14

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung oder Regelung durch eine wirksame Bestimmung oder Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung oder Regelung möglichst nahe kommt. Dies gilt auch für den Fall einer Lücke im Vertrag.

Im Übrigen vereinbaren die Parteien das Schriftformerfordernis. Dies gilt auch für die Aufhebung der Schriftform.